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Kleinkläranlagen
Nachrüstung und Wartung von Kleinkläranlagen/Zuschüsse:
Auf Dauer angelegte Kleinkläranlagen müssen einen vergleichbaren Gewässerschutz wie öffentliche Kläranlagen sicherstellen. Die Anlagen sind daher mit einer sogenannten biologischen Reinigungsstufe auszustatten. Dies gilt für Neubauvorhaben sowie für bestehende Kleinkläranlagen, die längerfristig oder auf Dauer betrieben werden und für die eine Nachrüstungsverpflichtung besteht. Entscheidet die Gemeinde in ihrem Abwasserentsorgungskonzept, dass ein Anwesen oder ein Ortsteil nicht dauerhaft an eine zentrale Kläranlage angeschlossen werden soll, ist in der Regel mit einer biologischen Reinigungsstufe nachzurüsten. Bei der Entscheidung der Gemeinde, an die öffentliche Kläranlage anzuschließen, spielen vor allem die entstehenden Kosten eine Rolle.

Gutachten und Erlaubnis notwendig:
Für Kleineinleitungen ist grundsätzlich eine wasserrechtliche Erlaubnis, die dann auch für die Nachrüstung mit einer biologischen Stufe erforderlich ist, notwendig. Hierzu ist ein "Privater Sachverständiger aus der Wasserwirtschaft" zu beauftragen, der ein Gutachten erstellt. Das Gutachten ist Grundlage der wasserrechtlichen Erlaubnis, die beim Landratsamt beantragt werden muss.

Eigenkontrolle notwendig:
Die Überwachung von Kleinkläranlagen ist durch die Eigenüberwachungsverordnung geregelt. Zur Sicherstellung einer ausreichenden Reinigungswirkung und zum ordnungsgemäßen Betrieb ist der wasserrechtliche Bescheid und die allgemeine bauaufsichtliche Zulassung zu beachten. Art und Umfang der Eigenüberwachung richten sich nach dem jeweiligen Anlagentyp. Auf den Abschluss eines Wartungsvertrages kann für diejenigen Arbeiten verzichtet werden, die der Betreiber selbst ordnungsgemäß ausführt. Allerdings sind in einem Betriebstagebuch durchgeführte Eigenkontrollen, Wartungen und die Behebung von Mängeln zu dokumentieren. Der fachgerechte Betrieb der Anlage ist alle zwei Jahre gegenüber der Gemeinde und dem Landratsamt durch einen "Privaten Sachverständigen in der Wasserwirtschaft", der vom Anlagenbetreiber zu beauftragen ist, zu bescheinigen. Das Landratsamt überwacht auch eine etwaige Mängelbehebung.

Zuschüsse für die Nachrüstung von Kleinkläranlagen:
Zuschüsse werden nur für die Nachrüstung, nicht jedoch für die Neuerrichtung von Kleinkläranlagen gewährt. Maßgebend ist die Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen für die Nachrüstung von Kleinkläranlagen (RZKKA).

Hinsichtlich der Zuschüsse ist folgende Reihenfolge zu beachten:

1.Die Nachrüstung der Kleinkläranlage muss genehmigt sein.
2.Die biologische Reinigungsstufe muss gemäß den Vorgaben des Sachverständigen errichtet werden.
3.Die Anlage muss nach der Errichtung von einem privaten Sachverständigen abgenommen werden, und dieser muss die ordnungsgemäße Ausführung bestätigen.
Nach diesen Schritten können Sie den Zuschussantrag beim Markt Wendelstein einreichen. Die Anträge werden von der Gemeinde gesammelt und innerhalb eines Jahres an das Wasserwirtschaftsamt zur Prüfung weitergeleitet.

Ausführliche Informationen erhalten Sie bei: Bayerisches Landesamt für Umwelt

Sachbearbeitung Erschließungs- und Kanalherstellungsbeiträge

Telefon: 09129/ 401 141
Telefax: 09129/ 401 208 141
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E-Mail: ingeborg.schaffer@wendelstein.de